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Catalog Europäische Grüne Partei

Die Grünen
意识形态 绿色政治 政治立场 中间偏左 欧洲组织 欧洲绿党 国际组织 全球绿党 欧洲议会党团 绿党/欧洲自由联盟
 
 
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绿党——绿色选择德语:Die Grünen – Die Grüne Alternative),通称奥地利绿党(Austrian Greens),是奥地利主要政党之一。

1986年,奥地利原有的几个绿色小党合并,成立名为“绿色选择”的新党,并参与当年的奥地利议会选举,获得4.82%的选票,在议会中占据了8个议席。1993年,该党采用现名。2006年,该党在议会选举中一举获得21个议席,成为奥地利议会中仅次于奥地利社会民主党奥地利人民党的第三大党,由于社民党和人民党组成大联合政府,绿党遂成为奥地利最大的反对党。(Quelle:Wikipedia)

 

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Bündnis 90/Die Grünen/Alliance 90/The Greens
政治立场:中间偏左 绿色政治, 改良主义, 进步主义, 亲欧洲主义/Grüne Politik, Linksliberalismus, Europäischer Föderalismus
 
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GroenLinks,GL/GrünLinks
 
 
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Europawahl
Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Sie ist nach der Wahl zum indischen Parlament die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt.

Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Sie ist nach der Wahl zum indischen Parlament die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt. Die letzten Europawahlen fanden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019.[1]

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Europaweite Rechtsgrundlage der Wahlen sind Art. 14 Abs. 3 EU-Vertrag sowie der 1976 verabschiedete Direktwahlakt, der den allgemeinen Rahmen für die Wahlen bildet. Das genaue Wahlsystem wird jedoch von jedem einzelnen Mitgliedstaat durch nationale Regelungen bestimmt. Bereits seit Einführung der Europawahlen gibt es Bestrebungen, das Wahlsystem europaweit zu vereinheitlichen, wozu das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union nach Art. 223 AEU-Vertrag auch ausdrücklich beauftragt sind. Allerdings sieht der Vertrag hierzu keinen festen Zeitplan vor, kleinere Änderungen zur Vereinheitlichung wurden über die Jahre verwirklicht. Seit der Europawahl 2004 müssen alle Mitgliedstaaten das Prinzip der Verhältniswahl anwenden, auch wenn sie (wie Frankreich) bei nationalen Wahlen ein Mehrheitswahlrecht benutzen.

Bei der Europawahl 2014 stellten die meisten europäischen Parteien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft auf. Zwar hat formell der Europäische Rat dafür das Vorschlagsrecht, jedoch muss er dabei gemäß Art. 17 Abs. 7 EU-Vertrag das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Da letztlich das Europaparlament die EU-Kommission wählt, hat dieses somit das letzte Wort. 2014 wurde dementsprechend der Spitzenkandidat der stärksten Partei, Jean-Claude Juncker (EVP), zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt. Es gibt im EU-Parlament Bestrebungen, dieses Spitzenkandidaten-Prinzip im EU-Wahlrecht künftig verbindlich festzuschreiben.[2] Außerdem sollen alle EU-Bürger ab 16 Jahren wählen dürfen, bei allen Wahlen die Möglichkeit gegeben sein, auch im Ausland seine Stimme abzugeben und eine nationale oder regionale Sperrklausel von 3 bis 5 % angewandt werden.[3] Für die schon seit längerer Zeit diskutierte Einführung von transnationalen Listen fand sich hingegen letztlich im Europäischen Parlament keine Mehrheit.[4] Die Entschließungen bedürfen jedoch der Zustimmung des Europäischen Rats, damit die Änderungen in Kraft treten können. Bisher sind bis auf eine obligatorische, nicht in Deutschland angewandte, Sperrklausel von 2 bis 5 % diese Initiativen vom Europäischen Rat jedoch verworfen worden.

欧洲议会选举是每五年进行一次的成年人普选;该选举有超过4亿人拥有投票权,因此被认为是仅次于印度的全球第二大民主选举活动。[1] 欧洲议会1979年起便采取直接选举,而截至2019年则有751名欧洲议会议员当选;[2] 但随着英国于2020年宣布脱欧,当前欧洲议会包括议长在内只有705名议员。[3] 目前除欧洲议会外,没有其他任何一个欧洲联盟机构采用直接选举制;欧盟理事会欧洲理事会也都是通过各会员国的全国选举实现间接选举。[4] 尽管欧洲政党有权在欧洲联盟范围内为欧洲议会选举进行竞选活动,[5] 但实际的竞选活动还是以会员国国家为单位进行,而且选举重点也是欧洲政党在该国的分部民意代表候选人。欧洲议会选举一般持续四天,从周四到周日;而日期一般安排在4月7日到7月10日之间。[6][7] 最近一次欧洲选举是在2019年,而下次选举将于2024年举行。

欧洲联盟采用多党制欧洲政党涉及多种意识形态。因为没有任何一个欧洲政党能够单独获得权力,因此其附属的欧洲议会党团必须相互合作才能通过立法。且由于欧洲议会选举并未能产生一个泛欧政府,所以欧洲议会中并未形成长期的政党联盟。

欧洲政党拥有参加欧洲议会选举的专属权力,同时还严格禁止其议会党团参与竞选活动或将其资金用于任何与竞选有关的事项。由于欧洲议会议员是通过所在国的全国选举而产生,因此其竞选活动也受到当地法律的管辖。例如:爱沙尼亚允许参选人无限制购买电视广告用于其竞选活动,但瑞典却禁止任何形式的付费竞选广告。[15]

2014年欧洲议会选举中,欧洲各政党决定提出欧盟委员会主席候选人。每位候选人都领导了其所属欧洲政党的泛欧竞选活动。虽然没有法律强制欧盟委员会向欧洲议会推荐最强政党的候选人,但人们认为欧盟委员会除了接受选民的决定之外别无选择。因此,欧洲人民党在2014年欧洲议会选举中获胜后,其主要候选人让-克洛德·容克当选欧盟委员会主席[16]

欧洲议会的两个主要政党分别是中右翼欧洲人民党中左翼欧洲社会党。他们与其他较小的政党一起组成了最大的两个党团——欧洲人民党党团社会主义者和民主人士进步联盟。欧洲议会还有许多其他党团,包括民主社会主义者绿色政治与环保主义者地区主义者保守主义者自由主义者欧洲怀疑论者。他们组成了欧洲议会内公认的七个党团,而不隶属于上述党团的议员被称为“无所属议员”。

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