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可再生能源法
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  1 2 years ago
Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Erneuerbare-Energien-Gesetz der Volksrepublik China  中华人民共和国可再生能源法

1. Kapitel: Allgemeine Regeln
 第一章 总则

§1. Um die Erschließung und die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern, die Energieversorgung zu steigern, die Energiestruktur zu verbessern und Energiesicherheit zu gewährleisten, sowie die Umwelt zu schützen und die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu verwirklichen, wird dieses Gesetz bestimmt.

 

第一条 为了促进可再生能源的开发用,增加能源供应,改善能源结构,保障能源安全,保护环境,实现经济社会的可持续发展,制定本法。

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§2. Erneuerbare Energien im Sinne dieses Gesetzes sind nicht-fossile Energien wie Windenergie, Solarenergie, Wasserkraft, Energie aus Biomasse, Geothermie und Meeresenergie, usw.Die Anwendung dieses Gesetzes im Bereich von Stromerzeugung durch Wasserkraft wird von der Energieverwaltungsbehörde des Staatsrates bestimmt, dabei müssen die entsprechenden Regelungen vom Staatsrat genehmigt werden.
Auf Nutzung von Stroh, Brennholz und Dünger usw. durch direkte Verbrennung mit ineffizienten Öfen, findet dieses Gesetz keine Anwendung.

第二条 本法所称可再生能源,是指风能、太阳能、水能、生物质能、地热能、海洋能等非化石能源。水力发电对本法的适用,由国务院能源主管部门规定,报国务院批准。通过低效率炉灶直接燃烧方式利用秸秆、薪柴、粪便等,不适用本法。
 
§3. Dieses Gesetz gilt für das Territorium und das andere von China verwaltete Seegebiet der Volksrepublik China

第三条 本法适用于中华人民共和国领域和管辖的其他海域。
 
§4. Der Staat macht die Erschließung und die Nutzung erneuerbarer Energien zu dem bevorzugten Bereich von Energienentwicklung; durch die Festlegung des Gesamtvolumens für die Erschließung und Entwicklung erneuerbarer Energien und das Ergreifen der entsprechenden Methoden wird der Bau und die Entwicklung des Marktes für erneuerbare Energien gefördert.
Der Staat fördert die Teilnahme sowohl privater als auch staatlicher Eigentümer von Wirtschaftseinheiten an der Erschließung und der Nutzung erneuerbarer Energien und schützt nach Gesetz und Recht die legitimen Interessen der Entwickler und Anwender von erneuerbaren Energien

第四条 国家将可再生能源的开发利用列为能源发展的优先领域,通过制定可再生能源开发利用总量目标和采取相应措施,推动可再生能源市场的建立和发展。国家鼓励各种所有制经济主体参与可再生能源的开发利用,依法保护可再生能源开发利用者的合法权益。

§5. Die Energieverwaltungsbehörde des Staatsrates nimmt eine einheitliche Kontrolle über die Erschließung und Nutzung erneuerbarer Energien auf nationaler Ebene vor. Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates sind in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich verantwortlich für die betreffende Verwaltungsarbeit in Hinblick auf die Erschließung und die Nutzung erneuerbarer Energien.
Die Energieverwaltungsbehörden der lokalen Volksregierungen von der Kreisstufe aufwärts sind für die Erschließung und die Nutzung der erneuerbaren Energien in eigenen Verwaltungsgebieten verantwortlich. Die zuständigen Abteilungen der Volksregierungen von der Kreisstufe aufwärts sind in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich für die betreffende Verwaltungsarbeit in Hinblick auf die Erschließung und die Nutzung erneuerbarer Energien verantwortlich.

第五条 国务院能源主管部门对全国可再生能源的开发利用实施统一管理。国务院有关部门在各自的职责范围内负责有关的可再生能源开发利用管理工作。县级以上地方人民政府管理能源工作的部门负责本行政区域内可再生能源开发利用的管理工作。县级以上地方人民政府有关部门在各自的职责范围内负责有关的可再生能源开发利用管理工作。

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