XIII. Unbeirrte und umfassende strenge Führung der Partei, ständige Erhöhung ihrer Regierungsfähigkeit und ihres Führungsniveaus

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten. Unsere Partei muss eine neue Atmosphäre schaffen und neue Leistungen erbringen. Das Eisen, das geschmiedet wird, muss auch selbst hart sein. Die Partei muss die Bevölkerung zusammenschließen und dabei anleiten, den großen Kampf zu führen, die große Sache voranzutreiben und den großen Traum zu verwirklichen. Sie muss an ihrer Führung unbeirrbar festhalten, sie vervollkommnen und unbeirrt eine noch stärkere und kräftigere Partei aufbauen.

Die umfassende strenge Führung der Partei steht immer auf unserer politischen Agenda. Die Zukunft und das Schicksal einer Partei und einer Staatsmacht werden letztlich dadurch entschieden, ob die Bevölkerung sie unterstützt oder nicht. Was die Bevölkerung bekämpft und zutiefst verabscheut, müssen wir ebenfalls verhüten und korrigieren. Die ganze Partei muss klar erkennen, dass unsere Partei mit einem komplizierten Regierungsumfeld konfrontiert ist, auch die Faktoren, die die Fortschrittlichkeit der Partei beeinträchtigen sowie die Reinheit der Partei schwächen können, kompliziert und die hervorstechenden Probleme wie die ideologische Unreinheit, die Unreinheit der Organisation und des Arbeitsstils in der Partei noch nicht von Grund auf gelöst sind. Die Partei muss die Langwierigkeit und Kompliziertheit der Bewährungsproben, denen sie bei der Regierungsführung, Reform und Öffnung, in der Marktwirtschaft sowie in Hinsicht des äußerenUmfeldes gegenüber steht, gründlich erkennen und tiefgründig verstehen, dass sich die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk sowie der Untätigkeit und Korruption verschärfen und kritisch bleiben. Die Partei muss an der Problemlösung als Orientierung festhalten, die strategisch feste Haltung bewahren und die umfassende strenge Verwaltung der Partei tief gehend vorantreiben.

Die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter sind folgende: an der allseitigen Führung durch die Partei festzuhalten beziehungsweise sie zu stärken, sich daran zu halten, die Partei strengzu verwalten und zu führen; den politischen, ideologischen und orga¬nisatorischen Aufbau sowie den Aufbau des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei umfassend voranzutreiben, wobei der verstärkte Aufbau ihrer Fähigkeit zu langfristigem Regieren sowie ihrer Fortschrittlichkeit und Reinheit alsdie Leitlinie dient, der politische Aufbau der Partei die führende Funktion erfüllt, die Festigung der Ideale und Überzeugungen das Fundament bildet und die Aktivierung des Engagements, der Eigeninitiative und Kreativität der ganzen Parteidie Ausgangsbasis bildet; den Aufbau der Systeme durch den ganzen Prozess hindurchzuziehen, den Kampf gegen Korruption tiefgehend voranzutreiben und die Qualität des Parteiaufbaus stetig zu erhöhen, damit die Partei zu einer dynamischen und aufstrebenden marxistischen Regierungspartei aufgebaut wird, die stets an der Spitze unseres Zeitalters steht, die aufrichtige Unterstützung des Volkes gewinnt, Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution fasst und jeder unheilvollen Prüfung standhält.

(1) Dem politischen Aufbau der Partei soll der Vorrang gegeben werden. Es ist eine grundlegende Anforderung an unsere Partei als marxistische Partei, mit einem klaren Standpunkt die Politik zu betonen. Der politische Aufbau ist der grundlegende Aufbau der Partei und bestimmt die Richtung und die Wirkung des Parteiaufbaus. Es sind die vorrangigen Aufgaben für den politischen Aufbau der Partei, die Unterordnung der ganzen Partei unter das Zentralkomitee zu wahren und an der Autorität des Zentralkomitees und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei festzuhalten. Alle Parteimitglieder müssen die politische Linie der Partei unbeirrtdurchsetzen, sich strikt an die politische Disziplin sowie die politischen Regeln der Partei halten undsich im politischen Standpunkt, in der politischen Richtung, in den politischen Grundsätzen und bezüglich des politischen Weges in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Es gilt, das Parteistatut zu respektieren und zu befolgen, die Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation streng durchzuführen, den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens zu intensivieren, sich bewusst dem zersetzenden Einfluss der Vorgehensweise des Warenaustausches auf das innerparteiliche politische Leben der Partei zu widersetzen und eine aufrichtige und integre politische Atmosphäre zu schaffen. Alle Systeme bezüglich des demokratischen Zentralismus müssen vervollkommnet und in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, daran festzuhalten, den auf der Demokratie beruhenden Zentralismus mit der von diesem angeleiteten Demokratie zu verbinden und sowohl die Demokratie vollauf zu entfalten als sichauch auf die gute Durchsetzung des Zentralismus zu verstehen. Die Wertvorstellungen, die vor allem Treue, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Aufrichtigkeitsowie die Wahrheitssuche in den Tatsachen und Integrität beinhalten, müssen verbreitet werden. Die ganze Partei muss mit Entschiedenheit Individualismus, Dezentralismus, Liberalismus, Ressortdenken und prinzipienlose Freundlichtuerei verhüten und bekämpfen, Sektierertum sowiedie „Gruppenkulturen wie Seilschaften und Klüngel“ verhindern und bekämpfen. Es gilt, Doppelzüngigkeit und doppelgesichtiger Heuchelei entschieden entgegenzutreten. Alle Parteimitglieder, insbesondere ranghohe, sollen ihr Bewusstsein für die Parteilichkeit schärfen, ihrpolitisches Bewusstsein und ihrepolitischen Fähigkeiten stetig erhöhen, ihregrundlegende politische Verantwortung darin sehen, der Partei die Treue zu halten, ihre Sorgen zu teilen, ihre Amtspflichten für sie zu erfüllen sowie zum Wohlergehen des Volkes beizutragen, und immer die politischen Wesenszüge eines Kommunisten bewahren.

(2) Die ganze Partei soll mit den Ideen des Sozialismus chi¬nesischer Prägung im neuen Zeitalter gewappnet werden. Der ideologische Aufbau ist der fundamentale Aufbau der Partei. Unsere revolutionären Ideale sind erhaben. Das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung bilden die geistige Stütze und die politische Seele für die chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Es ist die vorrangige Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei, die Ideale und Überzeugungen zu festigen. Alle Parteimitglieder sollen durch Schulung dazu angeleitet werden, das Leitprinzip der Partei im Hinterkopf zu haben, das geistige Rückgrat der Kommunisten zu stärken, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Verehrern und treuen Umsetzern des hehren kommunistischen Ideals und zugleich des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Es gilt, den marxistisch geprägten Stil des Lernens hochzuhalten und die Schulung und Erziehung im Sinneder„Zweifachen Studien und einesqualifizierten Verhaltens“ in die tägliche Routinearbeit umzusetzen und zu institutionalisieren. Dieganze Partei soll eine Schulungsaktion zum Thema „die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ entfalten, wobei der Schwerpunkt auf den führenden Funktionären der Kreisebene aufwärts liegt. Es gilt, die Parteimitglieder mit der Theorie zur Innovation zu wappnen und noch bewusster unablässig für die Verwirklichung der historischen Mission der Partei im neuen Zeitalter zu kämpfen.

(3) Ein hoch qualifiziertes und professionalisiertes Kaderkontingent soll aufgebaut werden. Die Parteikader bilden die tragende Kraft für die Sache der Partei und des Landes. Man muss am Prinzip, dass die Kader unter Kontrolle der Partei stehen,und am Prinzip der politischen Integrität und fachlichen Qualifikation festhalten, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte in wichtige Ämter einzusetzen, der Sache der Partei große Bedeutung beizumessen, die Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit in Betracht zu ziehen sowie die Kriterien für gute Kader in die Tat umzusetzen. Es gilt, an der richtigen Richtung bei Personalauswahl und -einsatz festzuhalten undungesunde Tendenzen dabei zu korrigieren,die politischen Normen hervorzuheben und die Funktionäre zu befördern und in wichtige Ämter einzusetzen, die sich das Vierfache Bewusstsein und das Vierfache Selbstvertrauen fest zu Eigen machen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei entschieden wahren, die Theorien, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei umfassend in die Praxis umsetzen sowie treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln, damit die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären besetzt werden. Der Ausbildung der fachlichen Kompetenz und des fachlichen Geistes soll große Beachtung geschenkt werden und die Fähigkeit des Kaderkontingents, den Anforderungen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu entsprechen, ist zu erhöhen. Es gilt, junge Kader tatkräftig zu entdecken, sie als Reservekader zu behandelnund großen Wert darauf zu legen, dass sich die jungen Kader an der Basis, an der vordersten Front von Lehre, Forschung und Produktion sowie in den Gebieten mit harten Bedingungen bewähren und dadurch herangebildet werden. Es gilt des Weiteren, immer mehr ausgezeichnete junge Kader auszuwählen und einzusetzen, die sich in der Praxis bewährt haben. Die Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl von Funktionären unter Frauen und nationalen Minderheiten sowie von Kadern, die nicht der Partei angehören, ist nach einem einheitlichen Plan zu leisten. Die Arbeit für die pensionierten Funktionäre soll gewissenhaft gut geleistet werden. Es gilt, die strenge Aufsicht und den aufrichtigen Umgang miteinander zu verbinden, Anreize und Beschränkungen gleichermaßen zu betonen, den Mechanismus zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre zu vervollkommnen, die Mechanismen für Leistungsanreize sowie zur Toleranz und Korrektur von Fehlschlägen aufzubauen undmit einem klaren Standpunkt denjenigen Funktionären den Rücken zu stärken und Mut zuzusprechen, die verantwortungsbewusst sind, solide Taten vollbringen und sich keine privaten Vorteile verschaffen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen sich um die Kader auf der Basisebene kümmern, sie gut betreuen und unaufgefordert ihre Probleme lösen.

Die Talente sind strategische Ressourcen dafür, den Aufschwung der chinesischen Nation zu verwirklichen und die Oberhand über die internationale Konkurrenz zu gewinnen. Es gilt, am Prinzip festzuhalten, dass die Partei die Fachkräfte verwaltet, und hervorragende Fachkräfte aus der ganzen Welt für sich zu gewinnen und China beschleunigtzu einem starken Land hinsichtlich der Qualität der Fachkräfte zu entwickeln. Eine noch aktivere, offenere und wirksamere Politik hinsichtlich der Talente ist einzuführen. Es gilt, Talente mit Kennerblick zu entdecken, zu schätzen beziehungsweise mutig einzusetzen, ihnen gegenüber Toleranz zu zeigen und gute Pläne zur Anziehung aller fähigen Menschen zu erstellen, damit sie aus allen Bereichen inner- und außerhalb der Partei sowie im In- und Ausland für den großen Kampf der Partei und des Volkes vereint werden. Die Talente und die fähigen Menschen sollen durch Förderung dazu an¬geleitet werden, in die abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete, die alten revolutionären Stützpunktgebiete, an die Basis und die vorderste Linie von Lehre, Forschung sowie Produktion zu gehen. Aufgrund der Bemühungen soll ein lebendiges Umfeld geschaffen werden, in dem jeder den Wunsch hegt, ein fähiger Mensch zu werden, diesem Ziel zustrebt, dieses auch erreichen kann und die Talente vollauf zur Entfaltung kommen,damit alle ihre schöpferische Kraft und ihre Begabungen im gesunden Wettstreitvollentfalten.

(4) Der Aufbau der Grundor¬ganisationen soll gestärkt werden. Die Grundorganisationen der Partei bilden die Grundlage für die Gewährleistung der Durchführung und Umsetzung der Linie, der Richtlinien, der politischen Maßnahmen und der Anordnungen der Partei. Es gilt, schwerpunktmäßig die Organisationsfähigkeit zu erhöhen, die politischen Funktionenzu unterstreichen, die Grundorganisationen der Partei inUnternehmen, Dörfern, Regierungsorganen, Lehranstalten, Forschungseinrichtungen, Straßenkomitees und Wohnvierteln sowie gesellschaftlichen Organisationen zum starken Bollwerk des Kampfes aufzubauen, das die Ansichten der Partei verbreitet, die Beschlüsse der Partei in die Tat umsetzt, die Governancean der Basis anleitet, die Bevölkerung zusammenschließt undmobilisiert sowie die Reform und Entwicklung vorantreibt. Die Parteizellenmüssen die Verantwortung dafür auf sich nehmen, Parteimitglieder direkt zu erziehen, zu verwalten und zu kontrollieren; sie müssen auch die Verantwortung dafür tragen, die Bevölkerung zu organisieren, aufzuklären, zusammenzuschließen und ihr zu dienen sowie die Parteimitglieder dazu führen, ihre Rolle als Vorkämpfer und Vorbilder zu entfalten. Es gilt, am System „Drei Sitzungen und ein Lehrgang“ (die Mitgliederversammlung der Parteizelle, die Sitzung des Ausschusses der Parteizelle und die Sitzung der Untergruppe der Parteizelle; ein Parteilehrgang) festzuhalten, die Einrichtung der Grundorganisationen der Partei und die Innovation ihrer Aktivitätsformen zu fördern, den Aufbau des Vorreiterkontingents in den Parteiorganisationen auf der Basisebene zu verstärken, den Deckungsbereich der Grundorganisationen der Partei auszubauen und mit konzentrierten Kräften ihre Probleme zu lösen, die sich auf ihre Schwäche, Funktionslosigkeit und Randstellung beziehen. Die Demokratie auf der Basisebene der Partei soll erweitert, die Bekanntgabe der Parteiangelegenheiten soll vorangetrieben und die Kanäle dafür sollen intakt gehalten werden, dass sich die Parteimitglieder an Parteiangelegenheiten beteiligen, die Parteiorganisationen und -kader überwachen sowie ihre Meinungen und Vorschläge bezüglich der Arbeit der übergeordneten Parteiorganisationen vorbringen. Es soll mehr Gewicht darauf gelegt werden, unter Industriearbeitern, jungen Landwirten, hochqualifizierten Intellektuellen und in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors neue Parteimitglieder zu gewinnen. Die Anreize, Fürsorge, Hilfeleistung und Unterstützung innerhalb der Partei sind zu verstärken. Die Parteimitglieder sollen noch gezielter und effektiver erzogen und verwaltet und unqualifizierte Parteimitglieder angemessen und ordnungsgemäßdurch die Organisation behandelt werden.

(5) Durch unablässige Anstrengungen sollen ungesunde Tendenzen korrigiert und die Disziplin soll streng gestaltet werden. Unsere Partei entstammt dem Volk, ist im Volk verwurzelt und dient dem Volk. Sie wird ihre Lebenskraft verlieren, wenn sie sich von den Volksmassenloslöst. Um die Verbesserung des Arbeitsstils zu intensivieren, gilt es, mit Blick auf die Pflege der engsten Verbindung der Partei mit der Bevölkerung die Einstellung zur Bevölkerung und die Verbundenheit mit ihr zu entwickeln sowie das von der Bevölkerung gelegte Fundament für die Regierungsführung durch die Partei stetig zu festigen und auszubauen. Alle Probleme, die von den Volksmassen vehement be¬richtet werden, müssen ernst genommen und gewissenhaft behandelt sowie alle Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden korrigiert werden. Die leitenden Funktionäre sollen den Untergeordneten ein gutes Vorbildsein. Die geistigen Früchte der „Acht Bestimmungen“sind zu festigen, zu erweitern und umzusetzen. Es gilt,die „Vier Formender Dekadenz“ weiter zu korrigieren sowie gnadenlos gegen Privilegiendenken und -gebaren vorzugehen. Mit der strengen Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin als Schwerpunkt soll die Disziplin für die Rechtschaffenheit, den Umgang mit der Bevölkerung, die Arbeit und die Lebensgestaltung ebenfalls streng gestaltet werden. Es gilt, Kritik und Selbstkritik untereinander zu üben, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden, und die Krankheit zu heilen, um den Patienten zu retten. Dabei müssen die Vier Formen der Durchsetzung der Kontrolle und Disziplin angewendet werden, um Korruptionsfälle möglichst schon beim ersten Anzeichen zu bekämpfen und zu verhindern, dass sich Fehlverhalten vom Kleinen ins Große verlagert. Den Parteiorganisationen, die Befugnisse zur Verwaltung der Funktionäre haben, sollen entsprechende Befugnisse zur Disziplinarstrafe gewährt und die Rechenschaft über die Kontrolle und Disziplin gestärkt werden. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Disziplin und die Befolgung der Disziplin intensivieren, damit die Parteimitglieder und -kader die Disziplin respektieren, Ehrfurcht vor ihr hegen, die entscheidende Linie halten und sich daran gewöhnen können, in einem Umfeld zu arbeiten und zu leben, in dem sie immer der Kontrolle unterliegen und sich Schranken auferlegen.

(6) Der umfassende Sieg der Bekämpfung der Korruption soll errungen werden. Die Korruption wird von der Bevölkerung zutiefst verabscheut und bildet die größte Bedrohung für unsere Partei. Wir können uns erst dann von dem so genannten „historischen Zyklus“ befreien und eine dauerhafte Stabilität in der Partei und im Staat garantieren, wenn wir Hartnäckigkeit und Beständigkeit an den Tag legen, die Bekämpfung der Korruption immer auf unsere Agenda setzen, sowohl die Symptome als auch die Ursachen tief gehend behandeln und gewährleisten, dass unsere Kader rechtschaffen und aufrichtig sind, die Regierung integer und die Politik transparent ist. Im Augenblick ist die Lage der Korruptionsbekämpfung nach wie vor ernst und kompliziert. Die Entschlossenheit, eine Situation anhaltenden Hochdrucks zu konsolidieren und den umfassenden Sieg zu erringen, muss felsenfest sein. Es gilt, daran festzuhalten, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Eindämmung zu betonen, den starken Hochdruck und die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen und andere bestechen, zu ermitteln und die Bildung von Interessengruppen in der Partei entschieden zu verhindern. In den Parteikomitees auf Stadt- und Kreisebene ist das System der Beaufsichtigungaufzubauen, umdie Korruption in unmittelbarer Nähe der Bevölkerung noch kräftiger zu bekämpfen. Korrupte Funktionäre, wohin sie auch immer flüchten, müssen vor Gericht gebracht und nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt des Weiteren, die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen Korruption voranzutreiben und eine Plattform für Aufdeckung und Anzeigeerstattung, die das System der Disziplinkontrolle und das System der Aufsicht abdeckt, zu errichten. Die Abschreckung, durch die Korruption nicht gewagt wird, soll gestärkt, der „Käfig“, durch den der Korruption jede Möglichkeit entzogen wird, fest geflochten und das Bewusstsein für die Verhinderung der Motivbildung für die Korruption erhöht werden. Durch unablässige Bemühungen soll erreicht werden, dass alle Missstände beseitigt werden und die Gesellschaft von Unbestechlichkeit und Rechtschaffenheit erfüllt ist.

(7) Das Kontrollsystem im Staat und in der Partei soll vervollständigtwerden. Die Fähigkeit der Partei zur Selbstläuterung muss erhöht werden. Das Grundlegende dabei ist, die Selbstkontrolle der Partei und die Kontrolle durch die Bevölkerung zu intensivieren. Wir müssen die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung verschärfen, dem Volk die Kontrolle über die Macht sichern, damit die Machtausübung transparent verläuft und die Macht in den „Käfig“ des Regelwerkes gesperrt wird. Die organisatorische Aufsicht von oben nach unten soll verstärkt, die demokratische Kontrolle von unten nach oben verbessert, die Funktion der gegenseitigen Kontrolle der gleichen Ebene entfaltet und die Routineverwaltung und -kontrolle über die führenden Funktionäre, die Parteimitglieder sind, intensiviert werden. Es gilt, die politische Inspektion tief gehend durchzuführen und unbeirrt daran festzuhalten, Probleme aufzudecken und Abschreckung wirken zu lassen. Es gilt, ein nationales Netzwerk der Kontrolle für Inspektion und Beaufsichtigung zu etablieren, in dem die Interaktion zwischen über- und untergeordneten Ebenen stattfindet. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der staatlichen Aufsichtsorgane zu vertiefen, die Pilotarbeit landesweit durchzuführen, Aufsichtskommissionen auf der Ebene des Staates und auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene einzurichten und ihre Arbeitspflichten zusammen mit den Disziplinkontrollorganen der Partei in einer Institution zu erfüllen, damit die umfassende Abdeckung hinsichtlich der Kontrolle über alle Staatsbediensteten erreicht wird, die öffentliche Gewalt ausüben. Es gilt, ein Aufsichtsgesetz des Staates auszuarbeiten, gesetzesgemäß dem Aufsichtskomitee Amtspflichten, Befugnisse und Untersuchungsmittel zu gewähren, wobei die frühere Maßnahme, die betroffene Person zur Abgabe einer Erklärung zur vorgegebenen Zeit und am vorgegebenen Ort aufzufordern, durch den vorgegebenen Aufenthalt eines Tatverdächtigen an einer bestimmten Stätte ersetzt wird. Es gilt des Weiteren, die Rechnungsprüfungsverwaltung zu reformieren und das Verwaltungssystem für Statistik zu vervollkommnen. Es gilt ferner, ein Kontrollsystem zu etablieren, das von der Partei einheitlich geführt wird und daseine umfassende Abdeckung erreicht und hohe Autorität und Effizienz besitzt. Die innerparteiliche Kontrolle ist mit der Kontrolle durch die Staatsorgane, der demokratischen Kontrolle, der Kontrolle durch die Justizbehörden, der Kontrolle durch die Bevölkerung und der Kontrolle durch die öffentliche Meinung zu verbinden, damit die Synergieeffekte gestärkt werden.

(8) Die Regierungsfähigkeiten sollen umfassend erhöht werden. Um ein großes sozialistisches Land mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen zu führen, muss die Partei nicht nur in der Lage sein, harte politische Bewährungsproben zu bestehen, sondern auch über hohe Fähigkeiten verfügen. Wir müssen hierfür die Lernfähigkeit erhöhen, ein ausgeprägtes Umfeld in der Partei schaffen, in dem alle eine gute Lernfähigkeit besitzen und Mut zur Praxis haben, eine lernende marxistische Regierungspartei aufbauen und den Aufbau eines großen lernenden Landes vorantreiben. Wir müssen die Fähigkeiten zur politischen Führung weiter steigern, an strategischem, innovativem, dialektischem und rechtsstaatlichem Denken und am Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie festhalten, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten sowie entschieden durchführen und wirklich erreichen, dass die Partei die Gesamtlage erfasst und alle Seiten koordiniert. Die Fähigkeit zu Reform und Innovation ist zu erhöhen. Unsere Partei muss den Geist beibehalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts zu streben, sich gut darauf zu verstehen, praxisorientiert und kreativ die Arbeit voranzutreiben und die Arbeit unter Zuhilfenahme von Internet- und Informationstechnik zu verrichten. Unsere Partei muss ihre Fähigkeit zur wissenschaftlich begründeten Entwicklung verstärken, sich gut darauf verstehen, neue Konzepte zur Entwicklung durchzuführen sowie neue Situationen stetig zu schaffen und zu entwickeln. Es gilt, die Fähigkeit zur gesetzesgemäßen Regierungsführung zu stärken, die Systeme und Mechanismen der innerparteilichen Vorschriften beschleunigt aufzubauen, die alle Bereicheder Führung durch die Partei und des Aufbaus der Partei abdecken, und die Führung der Staatsorgane zu stärken und zu verbessern. Die Fähigkeit zur Massenarbeit soll erhöht werden. Dazu gilt es, die Systeme, Mechanismen, Vorgehensweisen und Methoden für die Massenarbeit zu erneuern, Massenorganisationen und Vereinigungenwie die Gewerkschaft, den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband und den Frauenverband dahingehend zu fördern, den politischen Charakter, die Fortschrittlichkeit und die zentrale Stellung in der Bevölkerung zu intensivieren, die Rolle als Brücke und Bindeglied zur Verbindung mit den Volksmassenvoll zu entfalten sowie die breiten Volksmassen zu organisieren und dazu zu mobilisieren, unbeirrt der Partei zu folgen. Die Fähigkeit zu tatkräftiger Umsetzung soll intensiviert werden. Es gilt, daran festzuhalten, gradlinig zu sprechen, solide Maßnahmen zu ergreifen, konkrete Taten zu vollbringen, solide Leistungen zu erzielen und unverzügliches Handeln mit Ausdauer zu verbinden. Es gilt, Schlüsselprobleme mutig zu lösen, Schwierigkeiten zu überwinden und im Geist der unablässigen Bemühungen – genauso wie man einen Nagel Schlag auf Schlag versenkt – die Arbeiten tatsächlich, sorgfältig und gut zu leisten. Es gilt des Weiteren, die Fähigkeit zur Bewältigung von Risiken zu stärken, die Mechanismen von Vorbeugung und Kontrolle von Risiken allseitig zu vervollständigen, sich gut daraufzu verstehen, alle komplizierten Widersprüche zu behandeln, Mut dafür aufzubringen, verschiedenste Schwierigkeiten und Hindernisse beim Vorwärtsschreiten zu bewältigen, und die Arbeiten nach unserem eigenen Willen gut in den Griff zu bekommen.

Genossen! Eine große Sache muss durch eine starke Partei geführt werden. Wenn unsere Partei den eigenen Aufbau stärken und vervollkommnen sowie gewährleisten kann, dass die Partei mit dem Volk immer an das Gleiche denkt und am gleichen Strang zieht, wird sie das den großen Traum des chinesischen Volkes tragende Schiff durch alle heftigen Wellen sicher auf das leuchtende Ufer der Zukunft zusteuern.

Genossen! Die chinesische Nation ist eine große Nation, die harte Zeiten durchlebt hat und sich unbeugsam erhebt. Das chinesische Volk ist ein großes Volk, das fleißig und mutig ist und unablässig nach der Selbsterneuerung strebt. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine große Partei, die den Mut hat, zu kämpfen und zu siegen. Das Rad der Geschichte dreht sich ununterbrochen vorwärts und der Trend der Zeitläufte ist mächtig. Die Geschichte meint es nur mit den Menschen gut, die entschieden vorgehen, kräftig kämpfen und energisch vorwärts streben. Sie wartet jedoch nicht auf solche, die unentschlossen sind, sich auf die faule Haut legen und Angst vor Schwierigkeiten haben. Alle Parteimitglieder müssen den Arbeitsstil beibehalten, hart zu kämpfen und sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu nehmen. Wir müssen uns der Dringlichkeit unseres Handelns bewusst sein,nach aller Möglichkeit Zeit gewinnen und einen Langen Marsch im neuen Zeitalter antreten. Alle Parteimitglieder müssen den Zusammenschluss und die Einheit der Partei bewusst wahren, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beibehalten, den großen Zusammenschluss der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes konsolidieren und den großen Zusammenschluss aller Chinesen im In- und Ausland stärken; sie müssen sich mit allen Kräften, mit denen ein Zusammenschluss möglich ist, zusammenschließen, gemeinsam mit ihnen an einem Strang ziehen und der glänzenden Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation entgegengehen.

Nimmt die Jugend einen Aufschwung, geht das Land aufwärts; ist die Jugend stark, erstarkt auch das Land. Solange die junge Generation Ideale hegt, befähigt ist und mutig Verantwortung trägt, hat der Staat eine gute Zukunft und die Nation Hoffnung. Der Chinesische Traum ist Teil der Geschichte, der Gegenwart sowie auch der Zukunft. Der Chinesische Traum ist der Traum unserer Generation, aber noch mehr der jungen Generation. Der Chinesische Traum vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation wird schließlich dadurch Wirklichkeit werden, dass die Jugendlichen den Staffelstab von Generation zu Generation übernehmen und weitergeben. Die ganze Partei muss sich um die Jugendlichen kümmern, sie gut betreuen und ihnen eine Plattform für große Leistungen in ihrem Leben bieten. Die breiten Massen der Jugendlichen sollen sich in ihren Idealen und Überzeugungen bestärken, von hohen Idealen beseelt sein, die Bodenhaftung bewahren und den Mut haben, die Vorreiterrolle in unserem Zeitalter zu spielen, um bei der dynamischen Verwirklichung des Chinesischen Traums ihre jugendlichen Träume umzusetzen und in ihrem Leben ein glänzendes Kapitel im unermüdlichen Kampf für die Interessen des Volkes zu schaffen.

Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Wir stehen auf einer Landfläche von über 9,6 Millionen Quadratkilometern, nehmen den im mehr als 5000-jährigen unermüdlichen Kampf des chinesischen Volkes angereicherten kulturellen Nährstoff auf, verfügen über die gewaltigen gebündelten Kräfte von mehr als 1,3 Milliarden Chinesen – so beschreiten wir den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und verfügen über einen unvergleichlich breiten Horizont der Zeit, ein unvergleichlich tiefgründiges Kulturerbe und eine unvergleichlich starke Entschlossenheit zum Fortschritt. Alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sollen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts streben und mit zähem Fleiß hart arbeiten, um die drei großen historischen Aufgaben zu erfüllen, nämlich den Aufbau im Sinne der Modernisierung voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichensowie den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern, und um den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter davonzutragen und weiter für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation und die Erfüllung der Sehnsucht des Volkes nach einem schönen Leben zu kämpfen!

Achtung: Der Bericht wird veröffentlicht unter Vollmacht des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK der KPCh und ist zur Zitierung bezüglich Inhalt und Format nicht zu verändern.

(Quelle:http://german.people.com.cn)

XII. Festhalten am Weg der friedlichen Entwicklung und Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit

Die Kommunistische Partei Chinas ist eine Partei, die nach Glück für das chinesische Volk strebt, sie ist auch eine Partei, die für die fortschrittliche Sache der Menschheit kämpft. Die Kommunistische Partei Chinas sieht es stets als ihre Mission an, neue und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten.

China wird das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hochhalten, die außenpolitische Zielsetzung der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung einer gemeinsamen Entwicklung strikt einhalten, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern unbeirrt entwickeln und den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen fördern, die durch gegenseitigen Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie Zusammenarbeit zu gemeinsamem Gewinnen gekennzeichnet sind.

Die Welt befindet sich gerade in einer Zeit großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen, aber Frieden und Entwicklung bleiben nach wie vor das Hauptthema der Zeit. Die Multipolarisierung der Welt, die Globalisierung der Wirtschaft, die Informatisierung der Gesellschaft und die Multikulturalisierung vertiefen sich, der Wandel des Systems des globalen Regierens und der Weltordnung wird beschleunigt, die Kontakte der Länder miteinander und ihre Interdependenz nehmen immer mehr zu, die internationale Kräfteverteilung wird tendenziell ausgewogener und die große Tendenz von Frieden und Entwicklung ist unumkehrbar. Zugleich ist die Welt mit wachsender Instabilität und Unwägbarkeit konfrontiert, es mangelt der Weltwirtschaft an Wachstumsdynamik, die Polarisierung zwischen reich und arm wird zunehmend ernster, es kommt immer wieder zu viel diskutierten regionalen Problemen, nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen wie der Terrorismus und die Cybersicherheit, schwere Infektionskrankheiten und der Klimawandel greifen weiter um sich und die Menschheit sieht sich mit vielen gemeinsamen Herausforderungen konfrontiert.

Die Welt, in der wir leben, ist voller Hoffnungen und Herausforderungen. Wir dürfen unseren Traum nicht wegen der komplizierten Realität und unser Streben nach Idealen nicht wegen deren Ferne aufgeben. Kein Land kann im nationalen Alleingang die verschiedenartigsten Herausforderungen der Menschheit meistern und sich auf die Insel der Selbstisolation zurückziehen.

Wir appellieren an alle Völker, mit geeinten Kräften eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu gestalten und eine Welt aufzubauen, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und schön ist. Es gilt, sich gegenseitig zu achten und auf Augenhöhe zu konsultieren, das Denkmuster aus der Zeit des Kalten Krieges und die Machtpolitik entschieden über Bord zu werfen sowie einen neuen Weg der zwischenstaatlichen Kontakte einzuschlagen, der durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung gekennzeichnet ist. Man muss dazu stehen, Streitigkeiten durch Dialog beizulegen, Differenzen durch Konsultationen zu überwinden, konventionellen wie nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu begegnen und den Terrorismus jeglicher Art zu bekämpfen. Es gilt, gemeinsam durch dick und dünn zu gehen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben sowie die Globalisierung der Wirtschaft offener, inklusiver, gegenseitig vorteilhafter und ausgewogener zum Nutzen aller zu fördern. Es gilt, die Vielfalt der Zivilisationen der Welt zu respektieren und durch den Austausch zwischen den Zivilisationen ihre Fremdheit, durch ihr gegenseitiges Lernen ihre Konflikte sowie durch ihr Nebeneinander ihre Hierarchie zu überwinden. Wir werden an der Umweltfreundlichkeit festhalten, dem Klimawandel gemeinsam begegnen und unsere Heimat, die Erde, von der unsere Existenz abhängt, gut schützen.

China verfolgt entschieden seine unabhängige und selbstständige Au¬ßenpolitik des Friedens, respektiert das Recht aller Völker, ihren Entwicklungsweg selbst zu wählen, tritt für Fairness und Gerechtigkeit in der Welt ein und ist dagegen, anderen den eigenen Willen aufzuzwingen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und dass Stärkere sich anmaßend über Schwächere stellen. China wird sich keinesfalls auf Kosten der Interessen anderer Staaten entwickeln, es wird umgekehrt auch nie auf seine legitimen Rechte und Interessen verzichten, niemand sollte also erwarten, dass China die bittere Pille des Verlustes seiner eigenen Interessen schlucken würde. China verfolgt eine defensive Landesverteidigungspolitik. Chinas Entwicklung bedroht kein Land. Gleichgültig, wie weit sich China auch immer entwickelt hat, wird es niemals nach Hegemonie und Expansion streben.

China entwickelt aktiv die globale Partnerschaft, erweitert die Interessenschnittpunkte mit allen Ländern, treibt die Koordination und Zusammenarbeit mit den Großmächten voran, gestaltet einen Rahmen für die Beziehungen zwischen den Großmächten, der insgesamt stabil bleibt und sich ausgewogen entwickelt, vertieft seine Beziehungen mit seiner Nachbarschaft gemäß dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivitätsowie dem außenpolitischen Kurs im Sinne von „die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“ und verstärkt die Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern gemäß der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn sowie dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Parteien und politischen Organisationen aller Länder verstärken sowie den Austausch der Volkskongresse, der Politischen Konsultativkonferenzen, der Armee und der Volksorganisationen und den Austausch auf lokaler Ebene mit dem Ausland stärken.

China hält an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen sowie am Aufbau durch Öffnung fest, fördert aktiv die internationale Zusammenarbeit im Rahmen des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, unternimmt Anstrengungen zur Verwirklichung der politischen Kommunikation, der infrastrukturellen Vernetzung, des freien Handels, der Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie der Völkerverständigung, baut eine neue Plattform für die internationale Zusammenarbeit auf und verleiht der gemeinsamen Entwicklung neue Dynamik. Es gilt, die Entwicklungsländer, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder, stärker zu unterstützen und zum Abbau des Nord-Süd-Gefälles bei der Entwicklung beizutragen. China unterstützt das multilaterale Handelssystem und fördert den Aufbau von Freihandelszonen und einer offenen Weltwirtschaft.

China befolgt das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnete Konzept des globalen Regierens, befürwortet die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, hält daran fest, dass alle Länder gleichberechtigt sind, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, und unterstützt die aktive Rolle der Vereinten Nationen sowie mehr Repräsentativität und Mitspracherecht der Entwicklungsländer in den internationalen Beziehungen. China wird weiter seine Rolle als verantwortungsbewusstesgroßes Land spielen, sich aktiv an der Reform und dem Aufbau des Systems des globalen Regierens beteiligen sowie kontinuierlich mit seiner Weisheit und Kraft dazu beitragen.

Genossen! Das Schicksal der Welt liegt in der Hand aller Völker und die Zukunft der Menschheit hängt von der Wahl aller Völker ab. Das chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit allen Völkern der Welt den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern und eine schöne Zukunft für die Menschheit zu schaffen!

XI. Festhalten an „ein Land, zwei Systeme“ und Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland ist die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ein weltweit anerkannter Erfolg. Die Tatsachen haben bewiesen, dass „ein Land, zwei Systeme“ das beste Konzept zur Lösung der historisch hinterlassenen Hongkong- und Macao-Fragen und das beste System dafür ist, dass Hongkong und Macao nach der Rückkehr langfristig prosperieren und stabil bleiben.

Zur Wahrung langfristiger Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao gilt es, die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ umfassend und präzise umzusetzen, strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen zu handeln sowie Systeme und Mechanismen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundgesetze stehen, zu vervollkommnen. Es gilt, die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen zu unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, aktiv zu handeln, Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos zusammenzuschließen und zu führen, mit aller Kraft die Entwicklung anzustreben, die Harmonie zu fördern, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben, die gesellschaftliche Stabilität zu wahren sowie ihre in der Verfassung verankerten Pflichten zu erfüllen, nämlich die Pflichten zur Wahrung der nationalen Interessen im Sinne von Souveränität, Sicherheit und Entwicklung.

Die Entwicklung Hongkongs und Macaos ist eng verbunden mit der Entwicklung des Festlandes. Es gilt, Hongkong und Macao in die gesamte Entwicklung des Vaterlandes zu integrieren, mit dem Aufbau des großen Buchtgebiets von Guangdong, Hongkong und Macao, der Zusammenarbeit zwischen ihnen sowie der regionalen Zusammenarbeit im Panperlflussdelta als Schwerpunkt die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend voranzutreiben und politische Maßnahmen zur Erleichterung für Hongkonger und Macaoer bei ihrer Entwicklung auf dem Festland auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen.

Wir halten an der Richtlinie „Hongkonger verwalten Hongkong“ und „Macaoer verwalten Macao“ fest, die von Patrioten in die Praxis umgesetzt wird, stärken die Kräfte, die das Vaterland sowie Hongkong und Macao lieben, und schärfen das nationale Bewusstsein und den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer, damit unsere Landsleute in Hongkong und Macao gemeinsam mit den Menschen auf dem Festland die historische Verantwortung für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation übernehmen sowie den großen Ruhm eines blühenden, reichen und starken Vaterlandes gemeinsam genießen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das vitale Interesse der chinesischen Nation. Wir müssen weiter an der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben.

Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, hat das Grundwesen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße klar definiert und ist der Schlüssel zur Gewährleistung einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wird die historische Tatsache des „Konsens von 1992“ anerkannt und steht man dazu, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, können die beiden Seiten der Taiwan-Straße Dialog aufnehmen und Probleme, die den Landsleuten auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße am Herzen liegen, durch Konsultationen lösen, auch für die Kontakte zwischen den politischen Parteien und Massenorganisationen Taiwans mit dem Festland gibt es dann keine Hindernisse mehr.

Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind ethnisch und durch das Schicksal verbunden sowie engste Angehörige einer Familie. Dem Konzept „die beiden Seiten der Taiwan-Straße sind Angehörige einer Familie“ folgend respektieren wir das bestehende Gesellschaftssystem auf Taiwan sowie die Lebensweise unserer Landsleute dort und sind bereit, Taiwaner Landsleute bevorzugt an den Entwicklungschancen des Festlandes teilhaben zu lassen. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Wirtschaft und Kultur zum beiderseitigen Vorteil ausbauen, schrittweise Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandeln wie Festlandchinesen sowie das Wohlergehen der Taiwaner Landsleute fördern. Wir werden daran arbeiten, dass die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße die chinesische Kultur gemeinsam hochalten und alle Chinesen sich mental nähern.

Wir wahren unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden und dulden keinesfalls eine Wiederholung der historischen Tragödie der nationalen Spaltung. Jegliche Aktivitäten zur Spaltung des Vaterlandes werden von allen Chinesen entschieden bekämpft. Wir haben den festen Willen, die volle Zuversicht und genügende Fähigkeiten, jede Form von Spaltungsversuchen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ zu vereiteln. Wir werden es keinesfalls erlauben, dass irgendein Stück chinesischen Territoriums von China abgespalten wird, von wem, welcher Organisation, welcher politischen Partei, wann und wie auch immer!

Genossen! Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der gemeinsame Traum aller Chinesen. Wir sind überzeugt, dass das ganze chinesische Volk einschließlich unserer Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan die schöne Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicher schaffen kann, solange es sich der historischen Tendenz anpasst, die hehren nationalen Ideale hochhält und das Schicksal unserer Nation fest in die eigene Hand nimmt!

X. Festhalten am Weg der Stärkung derArmee chinesischer Prägung und umfassende Förderung der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee

Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee stehen gerade an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Angesichts des tief greifenden Wandels im Umfeld für die nationale Sicherheit und der Anforderungen unserer Zeit an ein starkes Land und eine starke Armee gilt es, die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen, die militärstrategische Richtlinie in der neuen Situation durchzusetzen, starke und moderne Teilstreitkräfte aufzubauen, nämlich Heer, Marine, Luftwaffe, Raketentruppe und Truppe der strategischen Unterstützung, starke und hocheffiziente Kommandoinstitutionen für kombinierte und durch die Bezirke für Kriegsführung geführte Kampfhandlungen zu errichten sowie ein System der modernen Kriegsführung chinesischer Prägung aufzubauen, um die Mission und die Aufgabe im neuen Zeitalter zu erfüllen, mit denen die Partei und das Volk die Armee betraut haben.

Es gilt, sich der Entwicklungstendenz der neuen militärischen Revolution der Welt und den nationalen Sicherheitsbedürfnissen anzupassen sowie die Qualität und Effizienz des Aufbaus zu steigern, um bis 2020 die wesentliche Verwirklichung der Mechanisierung sicherzustellen, wichtige Fortschritte beim verstärkten Ein¬satz der Informationstechnologie zu erzielen und die strategischen Fähigkeiten merklich zu steigern. Im Einklang mit dem Modernisierungsprozess des Staates gilt es, die Modernisierung der militärischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des militärischen Personals sowie der Waffen und Ausrüstungen umfassend voranzutreiben, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee bis 2035 im Wesentlichen zu verwirklichen und die Volksarmee bis Mitte dieses Jahrhunderts umfassend zu einer Armee von Weltrang aufzubauen.

Es gilt, den Parteiaufbau in der Armee zu verstärken, die Themenerziehung im Sinne von „das rote revolutionäre Gen weiterpflegen und die große Aufgabe der Stärkung der Armee übernehmen“ zu entfalten, den Aufbau eines Systems der Ehrungen für Armeeangehörige voranzutreiben, revolutionäre Armeeangehörige im neuen Zeitalter heranzubilden, die vom Willen beseelt, befähigt, mutig und moralisch gefestigt sind, sowie das Wesen, die Zielsetzung und die Natur der Volksarmee für immer beizubehalten. Es gilt des Weiteren, die Reform der Landesverteidigung und der Armee weiter zu vertiefen, die Reform wichtiger politikrelevanter Systeme wie des Systems der Professionalisierung der Offiziere und des Systems der Zivilbeamten sowie des Systems der Wehrpflicht zu fördern, die Revolution der militärischen Verwaltung voranzutreiben sowie das Militärsystem des Sozialismus chinesischer Prägung zu vervollkommnen und zu entwickeln. Wir müssen uns die Idee, dass Wissenschaft und Technik die Schlüsselkampffähigkeit bilden, zu Eigen machen, wichtige technische Innovationen und selbständige Innovationen vornehmen, den Aufbau des Systems für die Ausbildung militärischer Fachkräfte intensivieren und eine innovationsorientierte Volksarmee aufbauen. Wir müssen die Armee umfassend und streng führen, einen grundlegenden Wandel der Verwaltungsart der Armee herbeiführen sowie das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee erhöhen.

Die Armee muss sich auf Kämpfe vorbereiten. Die gesamte Arbeit muss sich an der Norm für die Kampffähigkeit orientieren und die Fähigkeit zum Kampfeinsatz sowie zum Gewinnen der Kämpfe in den Fokus rücken. Es gilt, solide Vorbereitungen auf militärische Kämpfe in allen strategischen Richtungen zu treffen, die Vorbereitungen auf militärische Kämpfe im konventionellen und neuartigen Sicherheitsbereich einheitlich voranzutreiben, neuartige Kräfte in Kampfeinsatz und Logistik zu entwickeln, auf reale Gefechte eingestellte Übungen durchzuführen, den Einsatz militärischer Kräfte zu verstärken, die Entwicklung des Militärwesens unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz zu beschleunigen, internetinformationssystembasierte Fähigkeiten zu gemeinsamen Kampfeinsätzen und zu solchen in allen Bereichen zu erhöhen, eine günstige Sicherheitslage zu gestalten, Krisen zu kontrollieren sowie Kriege einzudämmen beziehungsweise zu gewinnen.

Es gilt, an der Einheit von der Prosperität des Landes und der Stärkung der Armee festzuhalten, die einheitliche Führung, die Planung auf höchster Ebene, Reform und Innovation sowie die Umsetzung wichtiger Projekte zu verstärken, die Reform der der Landesverteidigung dienenden Wissenschaft, Technik und Industrie zu vertiefen, ein Entwicklungsgefüge der intensiven zivil-militärischen Integration entstehen zu lassen sowie integrierte Systeme und Fähigkeiten der nationalen Strategien aufzubauen. Ferner gilt es, das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollkommnen sowie eine starke, feste und moderne Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft aufzubauen. Es gilt darüber hinaus, Institutionen für die Verwaltung und Garantie für demobilisierte Armeeangehörige einzurichten, die legitimen Rechte und Interessen derArmeeangehörigen und ihrerFamilien zu wahren und die Armeezugehörigkeit zu einem Beruf werden zu lassen, den die ganze Gesellschaft respektiert. Es gilt des Weiteren, die Reform der bewaffneten Polizei zu vertiefen und moderne bewaffnete Polizeikräfte aufzubauen.

Genossen! Unsere Armee ist eine Volksarmee, unsere Landesverteidigung ist die des ganzen Volkes. Es gilt für uns, die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung zu intensivieren und die Geschlossenheit zwi¬schen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen, um starke Kräfte für die Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums von einer starken Armee zu bündeln!

IX. Beschleunigung der Reform des Systems der ökologischen Zivilisation und Aufbau Chinas zu einem schönen Land

Mensch und Natur bildeneine Lebensgemeinschaft, die Menschheit muss die Natur respektieren, sich ihr anpassen und sie schützen. Nur unter Einhaltung der Naturgesetze ist die Menschheit in der Lage, Umwege bei der Erschließung und Nutzung der Natur wirksam zu vermeiden. Der Schaden, den die Menschheit der Natur zugefügt hat, wird am Ende der Menschheit selber schaden, das ist ein unvermeidliches Gesetz.

Die Modernisierung, die wir aufbauen, ist eine, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. Wir müssen sowohl noch mehr materielle und geistige Reichtümer zur Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben schaffen, als auch noch mehr Ökoprodukte guter Qualität zum Decken des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung an einer schönen Umwelt anbieten. Es gilt, an der Richtlinie festzuhalten, die den Vorrang der Einsparung und des Schutzes sowie die Renaturalisierung als Schwerpunkt beinhaltet, ein Raumgefüge, eine Industriestruktur und eine Produktions- und Lebensweise herauszubilden, die auf Ressourceneinsparung und Umweltschutz setzt, sowie eine ruhige, harmonische und schöne Natur wiederherzustellen.

(1) Diegrüne Entwicklung soll vorangetrieben werden. Wir müssen ein Gesetzeswerk und die Politikorientierung für grüne Produktion und Konsumtion beschleunigt einführen sowie ein Wirtschaftssystem der grünen, kohlenstoffarmen Entwicklung und der Kreislaufentwicklung aufbauen und vervollständigen. Es gilt, ein marktorientiertes Innovationssystem für umweltfreundliche Technologien aufzubauen, ein grünes Finanzwesen zu entwickeln sowie die Industriezweige Energieeinsparung und Umweltschutz, saubere Produktion und saubere Energien zu verstärken. Wir müssen die Revolution in Energieproduktion und -verbrauch vorantreiben sowie ein sauberes, kohlenstoffarmes, sicheres und hocheffizientes Energiesystem aufbauen. Es gilt des Weiteren, die umfassende Einsparung und Kreislaufnutzung von Ressourcen voranzutreiben, die nationale Wassereinsparungsaktion durchzuführen, den Energie- und Materialverbrauch zu senken sowie eineKreislaufvernetzung desProduktions- und Lebenssystems zu realisieren. Wir plädieren für eine einfache, maßvolle, grüne und kohlenstoffarme Lebensweise, lehnen Luxus, Verschwendung sowie unvernünftigeKonsumtion ab und entfalten Aktivitäten wie den Aufbau von sparsamen Behörden, grünen Familien, Schulen, und Wohnvierteln sowie die Förderung der Benutzung grüner Verkehrsmittel.

(2) Hervorstechende Umweltprobleme sollen mit aller Kraft gelöst werden. Wir müssen daran festhalten, bei der Sanierung die gesamte Bevölkerung mitwirken zu lassen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftverschmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen. Es gilt, die Wasserverschmutzung beschleunigt zu verhüten und zu sanieren sowie Gewässer und küstennahe Meere kombiniert zu sanieren. Es gilt des Weiteren, die Bodenverseuchung stärker zu überwachen, zu verwalten und zu sanieren, die Verhütung und Beseitigung der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung zu intensivieren, Aktionen zur Sanierung der Wohnumgebungen im ländlichen Raum zu organisieren sowie die Entsorgung von festem Altmaterial und Abfall zu verstärken. Es gilt darüber hinaus, die Normen für umweltschädliche Emissionen zu verschärfen, Schadstoffemittenten strenger zur Verantwortung zu ziehen sowie das System für die Bewertung der Umweltschutzkreditwürdigkeit, die Zwangsoffenlegung von Informationen und die harte Bestrafung zu vervollständigen. Es gilt ferner, ein Umweltsanierungssystem mit der Regierung als Haupttriebkraft und den Unternehmen als Hauptträger unter gemeinsamer Beteiligung der Massenorganisationen und der Öffentlichkeit aufzubauen. Wir müssen uns aktiv an der globalen Umweltsanierung beteiligen und unsere Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung einhalten.

(3) Die Ökosysteme sollen stärker geschützt werden. Es gilt, wichtige Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung wichtiger Ökosysteme umzusetzen, das System der Barrieren für die ökologische Sicherheit zu optimieren, Ökokorridore und ein Netzwerk zum Schutz der Artenvielfalt aufzubauen sowie die Qualität und Stabilität der Ökosysteme zu erhöhen. Es gilt, die Festlegung der drei Kontrolllinien abzuschließen, bei denen es sich um die rote Linie zum Schutz der Umwelt und der Ökosysteme, die Ausweisung dauerhafterund grundlegenderAckerfelder sowie die Grenzen der Erschließung von Städten und Gemeinden handelt. Es gilt, Aktionen zur Begrünung der Landfläche sowie integrierte Sanierungsmaßnahmen gegen Verwüstung, Verkarstung und Bodenerosion durchzuführen, Feuchtgebiete stärker zu schützen und wiederherzustellen sowie geologische Katastrophen stärker zu verhüten und zu bekämpfen. Es gilt, das System zum Schutz von Naturwäldern zu vervollkommnen und noch mehr Ackerland wieder für die Forst- und Graswirtschaft zu nutzen. Es gilt des Weiteren, landwirtschaftliche Anbauflächen streng zu schützen, die Pilotversuche mit dem Fruchtwechsel und Brachliegen von Äckern zu erweitern, das System zur Erholung von Ackerböden, Grasland, Wäldern, Flüssen und Seen auszubauen sowie einen marktorientierten und diversifizierten Kompensationsmechanismus für Ökosysteme aufzubauen.

(4) Das Kontroll- und Verwaltungssystem für Ökosysteme und Umwelt soll reformiert werden. Es gilt, die Gesamtplanung, Organisation und Führung beim Aufbau der ökologischen Zivilisation zu verstärken, Vermögensverwaltungsbehörden für staatseigene Naturressourcen sowie Kontroll- und Verwaltungsämter für die Ökologie der Natur einzurichten, das System der Verwaltung von Umwelt und Ökosystemen zu vervollkommnen, die Amtspflichten als Eigentümer der volkseigenen Naturressourcen einheitlich auszuüben und die Amtspflichten zur Zweckkontrolle des gesamten Raums des Landes und zum Schutz beziehungsweise zur Wiederherstellung der Ökosysteme, zur Kontrolle und Verwaltung der Schadstoffemissionen aller Art in Stadt und Land sowie zur administrativen Gesetzesdurchführung einheitlich auszuüben. Ferner gilt es, ein System der Erschließung und des Schutzes des Raums des Landes zu gestalten, flankierende politische Maßnahmen für die Hauptfunktionszonen zu vervollkommnen sowie ein System der Naturschutzgebiete mit Nationalparks als Hauptträgern aufzubauen. Jedwede Zerstörung der Umwelt und der Ökosysteme ist entschieden einzudämmen und zu bestrafen.

Genossen! Der Aufbau der ökologischen Zivilisation leistet Beiträge für die Gegenwart und schafft Vorteile für die Zukunft. Wir müssen uns das Konzept der sozialistischen ökologischen Zivilisation fest zu Eigen machen, zur Entstehung einer neuen, durch harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gekennzeichneten Konstellation der Modernisierung beitragen und großeAnstrengungen zum Schutz der ökologischen Umwelt auf uns nehmen!